Auszug aus den allg. Geschäftsbedingungen der Firma Grafik & Reklame
Inhaber Mitja Muschlewski
Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf Grund dieser Geschäftsbedingungen. Als Preis für unsere Leistungen gilt der jeweils gültige G.&R. Mitja Muschlewski Stundenverrechnungssatz multipliziert mit der Anzahl der erbrachten Arbeitsstunden zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Wir behalten uns vor, bei Auftragserteilung eine Anzahlung in Höhe von 50 % des Nettobetrages zu verlangen. Ist keine besondere Vereinbarung getroffen, so sind unsere Rechnungen (Nettopreis zuzüglich Mehrwertsteuer) innerhalb von 7 Kalendertagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.
Bei unberechtigtem/r Auftragsabbruch/Annahmeverweigerung wird jede erbrachte Arbeitsstunde mit jeweils Grafik & Reklame-Stunden- verrechnungssatz in Höhe von € 49,00 berechnet (siehe allg. Geschäftsbedingungen). Mir ist bekannt, dass geringe drucktechnische Farbabweichungen (insbesondere bei im Logo verwendeten Sonderfarben) möglich sind. Mir ist auch bekannt, dass alle Texte und firmenspezifische Formulierungen nur vom Auftraggeber zu liefern und zu überprüfen sind. Somit haftet der Auftraggeber für die Richtigkeit der Rechtschreibung aller enthaltener Texte. Sollte nach der mündlichen bzw. schriftlichen Erteilung des Auftrages unseres Geschäftspartners/Bestellers festgestellt werden, dass das/der Endprodukt/ Druck Rechtschreibfehler beinhaltet, wird ausschließlich der Geschäftspartner/Besteller alle Kosten für die wiederholte Erstellung tragen. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Unsere Preise enthalten keine Mehrwertsteuer.
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Grafik & Reklame Inh.: Mitja Muschlewski, Castroper Str. 51, 45665 Recklinghausen
1.Allgemeines
Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf Grund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Gegenbestätigungen des Geschäftspartners/Bestellers unter Hinweis auf seine Geschäftsbedingungen wird hiermit widersprochen. Abweichende und zusätzliche Vereinbarungen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.
2. Preise / Preisänderungen
Als Preis für alle unsere Leistungen gilt der jeweils gültige G.& R. Mitja Muschlewski Stundenverrechnungssatz multipliziert mit der Anzahl der erbrachten Arbeitsstunden zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Preise schließen bei der Lieferung von Waren die Verpackung, den Transport und die Transportversicherungskosten nicht ein. Als Preis für Anreise, Rückreise und gefahrene Entfernungskilometer gilt eine Anreisepauschale zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Höhe der Anreisepauschale richtet sich nach der Entfernung: Geschäftspartner/Besteller – G.& R Mitja Muschlewski. Bei unberechtigter Annahmeverweigerung trägt der Geschäftspartner/Besteller unsere Versand-, Liefer- und Bearbeitungskosten. Alle genannten Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
3. Ausführungsunterlagen / Urheberrechte
Bezüglich des Bestehens von Urheberrechten gehen wir davon aus, dass unser Auftraggeber im Besitz dieser Rechte ist. Die im Angebot des Auftragnehmers genannten Preise gelten unter dem Vorbehalt, dass die der Angebotsabgabe zugrundeliegenden Auftragsdaten unverändert bleiben. Unsere Preise enthalten keine Mehrwertsteuer. Skizzen, Entwürfe, Montagekosten, Scans, Probesatz, Probedrucke, Muster und ähnliche Vorarbeiten, die vom Auftraggeber veranlasst sind, werden berechnet, auch wenn der Auftrag zur weiteren Bearbeitung anschließend nicht erteilt wird. Vom Auftraggeber zu beschaffende Originale, Negative, Vorlagen und sonstige Unterlagen sind uns frei Haus zu liefern. Bei Verlust, Zerstörung oder Beschädigung durch Feuer oder Wasserschäden haften wir nur bis zur Höhe der üblichen
Feuer- und Leitungswasserschadenversicherung.
Solange der Geschäftspartner/Besteller die graphischen Leistungen, Entwürfe und unsere Ideen (Firmennamen, Firmenlogos, firmeneigene Schriften-, Farben-, Formen- und Promotionsarten) sowie alle anderen Leistungen, nicht vollständig bezahlt hat, bleibt die Firma Grafik & Reklame Inh.: Mitja Muschlewski, Rheinstr. 7-9, 45663 Recklinghausen, als einziger Urheber und behält alle damit verbundene Urheberrechte. Der Nachdruck (Kopie, Nachahmung) unseres Endproduktes ist, auch auszugsweise, verboten und wird rechtlich verfolgt.
4. Auftragsannahme
Aufträge für alle Leistungen und Lieferungen sind vom Geschäftspartner/Besteller telefonisch oder schriftlich, unter Angabe des vollständigen und richtigen Namens und der vollständigen und richtigen Adresse der Firma/Person, zu erteilen.
5.Lieferzeiten
Lieferzeiten sind nach unseren voraussichtlichen Lieferungsmöglichkeiten angegeben und verstehen sich vorbehaltlich unvorgesehener Umstände jeglicher Art. Alle Angaben über Lieferzeiten- auch in Auftragsbestätigungen- sind daher für uns unverbindlich. Der Geschäftspartner/Besteller kann uns sechs Wochen nach Überschreitung eines unverbindlichen Liefertermins oder einer unverbindlichen Lieferzeit schriftlich auffordern, binnen angemessener Frist zu liefern. Mit dieser Mahnung kommen wir in Verzug. Der Geschäftspartner/Besteller hat nach Ablauf der Nachfrist das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Zu Teilleistungen oder Teillieferungen sind wir jederzeit berechtigt. Der Versand erfolgt auf Gefahr des Auftraggebers. Dies gilt auch dann, wenn die Versendung innerhalb des gleichen Ortes oder durch unsere eigenen Mitarbeiter, bzw. Fahrzeuge erfolgt.
6. Gewährleistung und Haftung
Ist unsere Leistung mangelhaft oder fehlen ihr zugesicherte Eigenschaften oder wird sie innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist seit Gefahrübergang/Abnahme durch Fabrikations- oder Materialmängel schadhaft, liefern wir nach unserer Wahl, unter Ausschluss sonstiger Gewährleistungsansprüche des Geschäftspartners/Bestellers, Ersatz oder bessern nach. Mehrfache Nachbesserungen sind zulässig. Gewährleistungsansprüche gegen uns stehen nur unserem unmittelbaren Geschäftspartner/Besteller zu und sind nicht übertragbar. Verkürzen Hersteller/Lieferanten die Gewährleistungsfrist, wird diese Einschränkung auch gegenüber Geschäftspartnern/Bestellern wirksam. Wir haften nicht für von uns vermittelte Leistungen Dritter. Gewährleistungsansprüche sind in soweit direkt an den Dritten von Seiten des Geschäftspartners/Bestellers zu richten. Die Gewährleistungspflicht erlischt, wenn unsere bzw. vom Hersteller vorgeschriebene Betriebs- oder Pflegeanweisungen nicht befolgt oder Änderungen an unserer Leistung vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet werden, die nicht den Originalspezifikationen des Herstellers oder Lieferanten entsprechen, oder wenn der Mangel auf unsachgemäße Behandlung durch den Geschäftspartner/Besteller oder durch Dritte zurückzuführen ist. Sie erlischt auch, wenn Reparaturen oder Veränderungen an unseren Leistungen durch nicht vom Hersteller oder Lieferanten autorisierte Techniker oder Unternehmen durchgeführt werden. Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen. Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung wegen Nichterfüllung, aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen uns als auch gegen unsere Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Dies gilt nicht für Schadenersatzansprüche aus Eigenschaftszusicherungen, die den Geschäftspartner/Besteller gegen das Risiko Mangelfolgeschäden absichern wollen.
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die uns aus jedem Rechtsgrund gegen den Geschäftspartner/Besteller jetzt oder künftig zustehen, behalten wir uns das Eigentum an den gelieferten Waren/Leistungen (im nachfolgenden Vorbehaltsware genannt) vor. Bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen darf der Geschäftspartner/Besteller über die Vorbehaltsware nicht verfügen. Bei Zugriffen Dritter, insbesondere Gerichtsvollzieher, auf die Vorbehaltsware wird der Geschäftspartner/Besteller auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen.
8. Zahlung
Wir behalten uns vor, bei Auftragserteilung eine Anzahlung in Höhe von 50 % des Nettobetrages zu verlangen. Ist keine besondere Vereinbarung getroffen, so sind unsere Rechnungen (Nettopreis zuzüglich Mehrwertsteuer) innerhalb von 7 Kalendertagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Bei Serviceleistungen und Ersatzteillieferungen ist die Rechnung sofort zur Zahlung fällig. Schecks und rediskontfähige Wechsel werden nur erfüllungshalber angenommen; sämtliche damit verbundene Kosten gehen zu Lasten des Geschäftspartners/Bestellers. Gerät der Geschäftspartner/Besteller in Verzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweils gültigen Bundesbank-Diskontsatz, sowie € 10,00 zzgl. Porto für jede weitere Mahnung zu berechnen.